pp.deponie® ist ein Kooperationsmodell der REMEX mit der öffentlich-rechtlichen Entsorgungswirtschaft. Der Erfolg beruht auf der optimalen Aufgabenteilung

pp.deponie® = public private deponie

Wenn eine neue Deponie oder eine Deponieerweiterung geplant wird, stellt sich für den Deponiebetreiber die Frage der Umsetzung. Eine Möglichkeit stellt hier das Modell pp.deponie® als Kooperation von öffentlichem (public) und privatem (private) Partner dar. Das Modell wird von uns auch als „PrePaid Deponie“ bezeichnet, weil wir als privater Partner in finanzielle Vorleistungen schon bei der Deponieplanung gehen.

Bausteine

Beim Modell der pp.deponie® teilen öffentlich-rechtlicher und privater Partner Aufgaben so auf, dass die Kompetenzen, Ressourcen und Netzwerke beider Seiten optimal genutzt werden.

ppdeponie ppd-Modell 08

Modell der public private deponie

Optimale Aufgabenteilung:

Öffentlich-rechtlicher Vertragspartner
  • bleibt Eigentümer der Deponie und des Grundstücks
  • bleibt Deponiebetreiber im Sinne des Abfallrechts
  • ist Inhaber des Planfeststellungsbescheids und der Genehmigung
  • nutzt bereits vorhandene Infrastruktur und Personal (Folgenutzung bestehender Standorte)
  • behält Verantwortung für Planung, Deponiebau, ordnungsgemäße Stilllegung und Nachsorge
  • behält das Recht, im eigenen Hoheitsgebiet die Abfälle anzunehmen
    (ursprüngliche Aufgabe der Kommune!)
  • trägt kein wirtschaftliches Risiko
  • trägt kein Risiko aufgrund möglicher höherer Anforderungen technischer oder rechtlicher Art
  • bleibt verantwortlich für die Ausschreibung und Vergabe von Leistungen in Bezug auf die Deponie, darunter z. B. Herstellung der Abdichtungssysteme, sonstige Bauleistungen, Reparatur / Ertüchtigung
Privater Vertragspartner
  • erhält ein Nutzungsrecht, d. h. er darf im Rahmen des Deponiebetriebs ein Kontingent der Deponie selbstständig und eigenverantwortlich außerhalb des Hoheitsgebietes vermarkten
  • trägt die Kosten der Planfeststellung und des Auswahlverfahrens mit Vertragsabschluss
  • trägt alle Kosten und Risiken im Zusammenhang mit Bau, Errichtung, Stilllegung und Nachsorge
  • leistet Vorauszahlungen für den Deponiebau rechtzeitig vor Beginn des jeweiligen Vergabeverfahrens und zahlt nach entsprechender Abrechnung die tatsächlich entstandenen Baukosten
  • übernimmt und sichert Stilllegungs- und Nachsorgekosten ab – durch eine Bürgschaft und/oder entsprechenden Zahlungen rechtzeitig vor der Durchführung der Maßnahmen
  • hinterlegt eine Bürgschaft für die Worst-Case-Betrachtung, d. h. falls die Deponieverfüllung vorzeitig beendet wird
  • trägt die Kosten für die Infrastruktur, d. h. alle Kosten im Zusammenhang mit der Annahme, dem Einbau und der Bereitstellung des Deponievolumens